SPD Rodenbach

Nachrichten aus der Fraktion

21.01.2017: Sachorientierung anstelle reiner Verbalattacken

„Quo Vadis, CDU?“, so fragt Stefan Brehm, Mitglied der SPD Fraktion im Rodenbacher Gemeindeparlament und gibt auch gleich die Antwort: „Sie weiss es selbst nicht. Offensichtlich fehlt es unserer örtlichen CDU an Ideen und Konzepten. Anders kann ich mir das ständige Getue und beleidigte Wehklagen über die böse SPD nicht vorstellen.“

Beispielhaft hierfür sei aus seiner Sicht die CDU-Darstellung über die Behandlung ihrer Anträge in der Gemeindevertretung. Von insgesamt („sage und schreibe“) 5 Anträgen im Gesamtjahr 2016 habe die SPD doch glatt 3 abgelehnt, 1 „abgewimmelt“ und einer sei vom Bürgermeister „aus formalen Gründen nicht zur Diskussion zugelassen“ worden. Brehm spricht hier von Halbwahrheiten und Stimmungsmache, wie sie in der politischen Auseinandersetzung immer häufiger auftauchten.

Dem angeblich „abgewimmelten“ CDU-Antrag auf Bereitstellung einer kostenlosen App für Rodenbach habe es schlicht und einfach an Substanz gefehlt. Daher wurden seitens der SPD Fraktion zunächst im Rahmen eines Änderungsantrages Zusatzinformationen durch die Gemeindeverwaltung angefordert. Auf Basis einer im Haupt- und Finanzausschuss vorgelegten umfänglichen Ausarbeitung wurde das Thema dann ausführlich behandelt. Am Ende wurde jedem klar, dass der Zusatznutzen einer App in keinem Verhältnis zum finanziellen und personellen Aufwand steht. Dies wurde abschliessend einstimmig beschlossen – also auch mit den Stimmen der CDU.

Ein weiterer Antrag zur Verbesserung der Verkehrssicherheit am Kreisel hatte sich durch Prüfung der Straßenverkehrsbehörde, ADAC und Polizei während der Verkehrsschau und ausführliche Erörterung seitens des Bürgermeisters erledigt.

Richtig sei, dass 3 Anträge abgelehnt worden seien, nämlich die Bildung eines zusätzlichen Parlamentsausschusses, die Verlegung des Umweltfestes auf einen anderen Termin sowie ein Änderungsantrag zum Thema Flächennutzungsplan. Richtig sei aber auch, dass die ersten beiden nicht die SPD allein abgelehnt habe, sondern sich auch die FDP aus ihren aber sicher auch den guten und einfach nachvollziehbaren Argumenten der SPD angeschlossen habe.

Der Änderungsantrag zum Thema Flächennutzungsplan habe wieder viel mit Stimmungsmache zu tun gehabt. Rodenbach sei nun einmal eine kleine Gemeinde mit begrenzten Flächen, mit denen verantwortungsvoll und schonend umgegangen werden müsse. Dies gelte insbesondere für den Ausweis neuer Wohnbebauungs- und Gewerbeflächen. Die SPD Fraktion will nun ganz sachlich die bestehenden heutigen Einschränkungen des Flächennutzungsplan überprüfen lassen und im Parlament diskutieren. Dazu bedarf es aus ihrer Sicht keiner Verbalattacken.

„Wenn wir die Zukunft Rodenbachs gestalten wollen, dann müssen wir uns heute bereits Gedanken darüber machen, wie Rodenbach in 10 oder 20 Jahren aussehen soll“, so der Fraktionsvorsitzende Norbert Link. Die SPD habe ihre Vorstellungen im vergangenen Jahr in ihrem Wahlprogramm deutlich gemacht. Dies werde jetzt im Wählerauftrag schrittweise umgesetzt. Link und Brehm fänden es schön, wenn die CDU dem endlich einmal eigene Konzepte entgegensetzen würde. Scheinbar seien sie nicht vorhanden.

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