SPD Rodenbach

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17.02.2017: Mehr Mitwirkung und Transparenz

Mit dem einstimmigen Beschluss des Rodenbacher Gemeindeparlaments, einmal im Quartal vor der öffentlichen Sitzung eine Bürgerfragestunde einzurichten, werden die bisherigen Informationsmöglichkeiten für die Bürger der Gemeinde nochmals um eine Facette bereichert. Vor dem Teststart dieser Initiative wird der Ältestenrat des Parlaments Richtlinien erarbeiten, die einen reibungslosen und strukturierten Ablauf ermöglichen sollen.

Norbert Link, der Vorsitzende der SPD Fraktion, kommentierte: „Wir sollten die Gelegenheit für eine nochmalige Verbreiterung der Möglichkeiten einer Beteiligung an der Kommunalpolitik nutzen. Das muss in jedermanns Interesse liegen und das erwünschen wir uns. Ob dies dann auch genutzt wird, bleibt abzuwarten. Ich hoffe, dass wir uns auch hier positiv von anderen Kommunen in der Nachbarschaft absetzen können.“

Bereits heute ist das Spektrum für ein kommunalpolitisches Engagement der Bürger in Rodenbach recht gross. So werden die Bürgerversammlungen, die mindestens einmal jährlich durchzuführen sind, von vielen Rodenbachern besucht und auch für gezielte Fragen an die Politik genutzt. Jüngste Beispiele hierfür waren die Versammlungen zur Flüchtlingssituation sowie zum viergleisigen Ausbau des Bahnhofs. Die öffentlichen Sitzungen der Gemeindevertretung sowie der Ausschüsse sind bislang dagegen eher spärlich besucht.

Die regelmässigen wöchentlichen Sprechstunden von Bürgermeister Klaus Schejna werden wiederum rege in Anspruch genommen. Hier können Bürger formlos und einfach Ideen und Anregungen hinterlegen oder auch sie unmittelbar betreffende kommunalpolitische Themen ansprechen. Dass sich auch die 31 Mitglieder des Gemeindeparlaments sowie die weiteren 6 Mitglieder des Gemeindevorstands über eine direkte Ansprache jederzeit freuen, dürfte selbstverständlich sein.

Darüber hinaus wurde in ähnlicher Sache bereits im letzten November auf Initiative der SPD Fraktion über den Internet-Auftritt der Gemeinde diskutiert. In diesem Jahr wird die Verwaltung mit den Vorarbeiten für einen noch moderneren und an die heutigen Möglichkeiten angepassten Internetauftritt beginnen, der dann spätestens 2018 „live“ geht. Inhaltlich zählt hierzu auch eine erhöhte Transparenz hinsichtlich der parlamentarischen Arbeit der Gemeindevertretung.

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