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10.11.2018: SPD will auch bei Straßensanierungen soliden Kurs fortsetzen

Ausführlich diskutiert wurde in der jüngsten Sitzung der Gemeindevertretung Rodenbachs über die Finanzierung von Straßensanierungen. Im Ergebnis wird die derzeitige Straßenbeitragssatzung aufgehoben. Gleichzeitig soll der Gemeindevorstand die sozial gerechtere Möglichkeit der Finanzierung von Straßensanierungen durch wiederkehrende Straßenbeiträge prüfen.

Bereits im vergangenen Jahr hatte die SPD Fraktion das Thema erstmals in einem Antrag aufgegriffen. In diesem Jahr arbeitet die Gemeindeverwaltung daher an der Erstellung eines Straßenkatasters. Dabei wird die Dringlichkeit der Schäden in den Straßen kategorisiert und der Finanzierungsbedarf der Sanierung ermittelt.

Norbert Link, der Fraktionsvorsitzende der Sozialdemokraten, hatte dies damals folgendermaßen begründet: „Auch in Rodenbach hat sich der Zustand der gemeindeeigenen Straßen im Verlauf der Jahre verschlechtert. Dies ist mal mehr und mal weniger ausgeprägt. Die heute regelmäßig stattfindenden Reparaturen dienen dabei lediglich der Erhaltung der Verkehrssicherheit. Über einen längeren Zeitraum hinweg und sukzessive werden allerdings grundhafte Sanierungen unumgänglich werden. Und über deren Finanzierung muss dann gesprochen werden.“

Straße in Rodenbach
Eine Straße in Rodenbach mit Potential zur Sanierung.

Stefan Brehm, Mitglied der SPD Fraktion, ergänzt aus heutiger Sicht: „Die Abschaffung einmaliger Beiträge der Anlieger nach grundhaften Sanierungen ist ohne Zweifel begrüßenswert. Ungerechtigkeiten sowie zu hohe Belastungen für Einzelne werden damit klar vermieden.“

Gleichzeitig sei aber auch klar, dass solche Sanierungen finanziert werden müssten. Insofern seien Finanzierungsalternativen wie wiederkehrende Straßenbeiträge zumindest zunächst einmal zu prüfen. Sie würden ja nicht jetzt bereits beschlossen. Im Übrigen sei auch der gesamte und damit der rollierende Finanzierungsbedarf noch gar nicht final ermittelt. Sobald dies erfolgt sei, müsse man konkret entscheiden.

„Auch in der Kommunalpolitik ist Weitsicht und ein solider Kurs gefordert.“, so Norbert Link. „Diese Weitsicht lässt der Antrag der CDU leider vermissen. Sie wurde dem Ziel geopfert dem Bürger deutlich zu machen, die CDU schafft die Straßenbeiträge ab, jetzt werden die Straßen saniert und der Bürger braucht dafür nicht aufzukommen. Wir können nicht einfach so tun, als fielen die Mittel für die Straßensanierung wie Manna vom Himmel. Und das heißt: Wenn wir die derzeitige Straßenbeitragssatzung abschaffen, müssen wir über Alternativen nachdenken. Und die hängen wiederum von der Höhe des Gesamtbedarfs ab. Das ist eigentlich schlicht und einfach nachvollziehbar. Zwar gab es in den letzten Jahren keinerlei Einnahmen aus der bisherigen Straßenbeitragssatzung. Dies heißt jedoch noch lange nicht – wie von der CDU dargestellt, dass der Gemeinde längerfristig auch keine realen Kosten entstehen.“

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