SPD Rodenbach

Kommunalwahl 2016

04.03.2016: Leserbrief von Stefan Brehm im Rodenbach Kurier

Seit 2001 bin ich kommunalpolitisch in der Gemeindevertretung von Rodenbach in der SPD-Fraktion aktiv – und bei der bevorstehenden Wahl kandidiere ich erneut. Im Wahlkampf vor allem von der CDU getroffene Aussagen veranlassen mich nun, mit einem Leserbrief zu reagieren.

Ich lebe gerne hier in Rodenbach und fühle mich wohl. Für mich ist die Gemeinde sowohl Wohn- als auch gleichzeitig Wohlfühlgemeinde. In jedem Fall alles andere als eine überalterte Schlafgemeinde, die einfach nur frischen Wind braucht. Per Ende des vergangenen Jahres lag der Anteil der unter 20jährigen bei immerhin 17%, und der Anteil der über 60jährigen bei lediglich 31%. Mit anderen Worten: 62% unserer Bevölkerung sind zwischen 20 und 60. Zuwanderungsgewinne sind auch zu verzeichnen: in 7 der letzten 10 Jahre sind mehr Menschen nach Rodenbach gekommen als weggezogen. Und diese Menschen habe gute Gründe, hier bei uns zu leben: „Wohn- und Wohlfühlgemeinde“ mit vernünftiger Infrastruktur plus Lage im Grünen eben.

Jetzt hören wir zur Zeit häufiger: „Wir müssen mehr Gewerbe nach Rodenbach holen“. Dabei würde mich persönlich sehr interessieren, wo genau dieses Gewerbe denn angesiedelt werden soll. Die Gemarkung Rodenbach umfasst aktuell 1.670 ha. Hiervon sind 890 ha Wald (53%), 355 ha Siedlung (21%), 73 ha (4%) Wege/Verkehrsflächen, 158 ha (7,5 %) Natur- und Landschaftsschutzgebiete. Somit verbleiben 194 ha (12%). Hinzu kommt, dass die Gemeinde zuletzt mit der Entwicklung des Baugebiets südlich der Adolf-Reichwein-Straße begonnen hat. Dies sind ca. 30 ha (2%). Somit verbleiben theoretisch bebaubare Flächen i. H. v. 164 ha (10%).

Uns muss also sehr bewusst sein, dass wir nur über sehr begrenzte Flächen verfügen. Im Vergleich hierzu: Langenselbold verfügt über theoretisch bebaubare Fläche von ca. 1.443 ha, Erlensee von ca. 898 ha. Wir als SPD – Fraktion wollen, dass mit der uns zur Verfügung stehenden (restlichen) Fläche verantwortungsvoll und schonend umgegangen wird. Wenn also schon neues Gewerbe angesiedelt werden soll, dann bitte ich um konkrete Vorschläge: wo denn und und was denn? In der Gemeindevertretung jedenfalls ist ein solch konkreter Vorschlag der CDU bislang, also seit ich dort Mitglied bin, nicht unterbreitet worden.

Nördlich der Gelnhäuser Straße wurde im übrigen bereits vor Jahren ein Gewerbegebiet (inzwischen Mischgebiet) ausgewiesen. Die Realisierung hat Jahre gedauert, nicht zuletzt auch aufgrund der Kaufpreisvorstellungen der Vor-Eigentümer.

Ein Argument zur Ansiedlung von Gewerbe, so wird argumentiert, sei die Gewerbesteuer. Zum Vergleich: Rodenbach vereinnahmte 2014 EUR 4,1 m (2013 EUR 2,3 m), Erlensee EUR 1,5 m (2013 EUR 1,4 m), Langenselbold EUR 12,5 m (2013 EUR 5,8 m). Ich persönlich kann nicht erkennen, wo hier etwas verschlafen worden sein soll. Vielmehr erkenne ich einen verantwortungsvollen Umgang mit der (für uns ohnehin) knappen Ressource Boden.

Auch wird seitens der CDU gefordert, die Gemeindeverwaltung zu modernisieren. Grundsätzlich halte ich Modernisierung für begrüßenswert. Nur wüsste ich gerne, was konkret gemeint ist. Sollen die Öffnungszeiten des Bürgerbüros verändert werden – wenn ja, wie? Sollen (Verwaltungs-) Prozesse optimiert werden? Dies kann eine Gemeindevertretung (die ja nun neu zu wählen ist) nicht beurteilen und auch nicht leisten – ist auch nicht ihre Aufgabe. Es interessiert mich brennend, welche Missstände hier erkannt wurden, die nun abgestellt werden sollen. Im Ernst: Ich habe bis dato unsere Verwaltung im Rodenbacher Rathaus als kompetent, schnell, unbürokratisch und lösungsorientiert wahrgenommen. Als Beleg möchte ich gerne auf die aktuelle Arbeit des Amtes für Familie, Soziales und Jugend verweisen. Was hier in kürzester Zeit bei der Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen geleistet wurde, ist für mich einfach gut!

Ich und auch meine Fraktionskollegen in der SPD stehen für eine Weiterentwicklung Rodenbachs, die dem demographischen Wandel Rechnung trägt: nachhaltige Sicherung der Lebensqualität (Infrastruktur, Versorgung, Umwelt) sowie gleichzeitig Erhöhung der Attraktivität für Neubürger. Dies ist auch in der Vergangenheit schon ganz gut gelungen. Das Rodenbacher Angebot ist eines der Besten im Main-Kinzig Kreis und muss keinen Vergleich scheuen.

Das alles überragende Thema wird auch weiterhin die Vereinbarkeit von Familie und Beruf durch eine bedarfsgerechte Förderung und Schaffung von Betreuungsangeboten sein. Ob U3-Betreuung, Kindergärten, Horte und Grundschule: eine gute Betreuung der Kinder muss gesichert sein. Nur so bleibt Rodenbach attraktiv für junge Familien und wir schaffen auch weiterhin den notwendigen Zuzug. Familien-, Kinder- und Jugendhilfe sowie Kultur und Sport werden 2016 im übrigen bereits 53% der Personalaufwendungen der Gemeinde Rodenbach ausmachen. Dies zeigt, wo wir auch in Zukunft unsere Prioritäten setzen wollen.

Zuletzt möchte ich nochmals deutlich darauf hinweisen, dass wir in Rodenbach in den vergangenen Jahren eine solide Haushaltspolitik mit deutlichen Akzenten (Kinder- und Jugendbetreuung, Bücherei, Vereine, Seniorenarbeit) betrieben haben. Eine dauerhafte Inanspruchnahme von Kassenkrediten konnte bislang vermieden werden (Erlensee EUR 15,3 m; Langenselbold EUR 15,4 m).

Verschlafen oder geschlafen haben wir in Rodenbach sicherlich nicht. Bei Entscheidungen jedoch sorgfältig abzuwägen, das halte ich für meine Pflicht.

Stefan Brehm
P. S. Die von mir genannten Zahlen sind der Hessischen Gemeindestatistik 2014, veröffentlicht vom Hessischen Statistischen Landesamt in 2015, entnommen. Die Statistik steht im Web jedermann zugänglich zur Verfügung.

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